ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
§1 GELTUNGSBEREICH/BEGRIFFSBESTIMMUNGEN
1. Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen und uns, der Orange Blue Bahrdt Baydar GbR, vertreten durch Herrn Vince Bahrdt und Herrn Volkan Baydar, – nachfolgend auch „Orange Blue“ genannt – ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen Ihnen – nachfolgend auch als „Kunde“ oder „Nutzer“ bezeichnet – und uns abgeändert werden. Mit der Registrierung gemäß § 2 dieser Bedingungen und mit jedem log-in auf unsere Website erkennen Sie diese Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung als allein maßgeblich an.
2. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden Ihnen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch Sie anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.
§2 REGISTRIERUNG ALS KUNDE
1. Ihre Registrierung zu unserem Handelssystem erfolgt mit jeder von Ihnen getätigten Bestellung. Ein Anspruch auf Zulassung zu unserem Handelssystem besteht nicht. Abgesehen von der Erklärung Ihres Einverständnisses mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Ihre Registrierung mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Sie können Ihren Eintrag jederzeit wieder löschen lassen.
2. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Auf unser Verlangen haben Sie uns eine Kopie Ihres Personalausweises zuzusenden.
3. Bei Anmeldung ist folgendes zu beachten: Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.
4. Soweit sich Ihre persönlichen Angaben ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können Sie jederzeit per e-mail an office[at]orangeblue.com .
§3 DATENSCHUTZ
1. Orange Blue nimmt Belange des Datenschutzes sehr ernst. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, (ggf. Geburtsdatum, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer)) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.
2. Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse. Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer Bestandsdaten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf Ihrer ausdrücklichen Einwilligung. Diese Einwilligungserklärung erfolgt völlig freiwillig und kann von Ihnen jederzeit widerrufen werden.
3. Ihre personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme unserer Angebote zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten), werden zunächst ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet.
4. Soweit Sie weitere Informationen wünschen oder die von Ihnen ausdrücklich erteilte Einwilligung zur Verwendung Ihrer Bestandsdaten widerrufen wollen bzw. der Verwendung Ihrer Nutzungsdaten widersprechen wollen, steht Ihnen hierfür als Kontaktadresse die e-mail-Adresse office[at]orangeblue.com zur Verfügung.
§4 VERTRAGSSCHLUSS
Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebots versenden wir an Sie eine Auftragsbestätigung per E-Mail.
§5 ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt via Paypal.
§6 EIGENTUMSVORBEHALT
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.
§7 LIEFERBEDINGUNGEN
1. Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten sind im Warenkorb / an der Kasse aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. Wir weisen darauf hin, dass bei einem Versand ins Ausland eventuell höhere Versandkosten, Zölle und Gebühren usw. anfallen können. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.
2. Soweit wir die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringen, so müssen Sie uns zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist von zwei Wochen setzen. Ansonsten sind Sie nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
§8 WIDERRUFSRECHT / UMTAUSCH
1. Sie haben die Möglichkeit, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen den zwischen uns abgeschlossenen Vertrag zu widerrufen. Dieser Widerruf hat schriftlich, in Textform und durch Rücksendung der Ware an uns zu erfolgen. Unsere Kontaktdaten finden Sie sowohl im Anhang zu diesen Bestimmungen als auch im Impressum auf dieser Website.
2. Mit der wirksamen Ausübung des Widerrufs sind Sie zur Rücksendung der Ware verpflichtet. Die Ware muss originalverpackt (bei CDs und LPs unbeschädigte Zellophanierung) sein, andernfalls erfolgt keine Rücknahme. Die Kosten für die Rücksendung sind von Ihnen zu tragen. Falls die Bestellung unsererseits nicht korrekt ausgeführt wurde (z.B. durch Lieferung eines falschen Artikels), erstatten wir die Ihnen entstandenen Versandkosten zurück.
Bitte senden Sie die Ware im Fall der Rückgabe an
ORANGE BLUE GbR
Ilkstraat 13
22399 Hamburg
3. Im Falle des Widerrufs des Vertrages sind Sie verpflichtet, Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu leisten. Sie haben die Möglichkeit, dies zu vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Originalverschweißte Artikel, wie etwa Compact Discs oder Vinyl-Langspielplatten, sind bei Beschädigung bzw. geöffneter Zellophanierung ausdrücklich von der Rücknahme ausgeschlossen und ziehen daher eine Unwirksamkeit des Widerrufs nach sich.. Soweit vorstehend nichts anderes geregelt wird, haften Sie darüber hinaus für jede Verschlechterung oder den Untergang der Sache.
4. Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von Ihren Ansprüchen auf Gewährleistung, sofern die Ware Fehler aufweist (hierfür siehe § 9 Gewährleistung).
§9 GEWÄHRLEISTUNG
1. Angaben, Abbildungen, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
2. Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
3. Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.
§10 HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
1. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen (z. B. dem Zustelldienst) beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
2. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems noch für technische und elektronische Fehler während einer Verkaufsveranstaltung, auf die wir keinen Einfluss haben, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.
§11 SCHLUSSBESTIMMUNGEN
1. Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
3. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz unseres Unternehmens in Hamburg.
4. Die Aufrechnung mit Forderungen gegen uns ist ausschließlich mit von uns unbestrittenen oder gegen uns rechtskräftig festgestellten Ansprüchen zulässig.
5. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
Anhang
Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren
Soweit Sie beim Besuch auf unserer Homepage Waren bestellen, die weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, möchten wir Sie auf folgendes hinweisen:
H1. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
H2. Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.
H3. Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebots versenden wir an Sie eine Auftragsbestätigung per e-mail. Damit kommt der Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns zustande.
H4. Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.
H5. Sollte die von Ihnen bestellte Ware nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, die Leistung nicht zu erbringen. Die von Ihnen bereits per Paypal geleistete Zahlung wird Ihnen in diesem Fall selbstverständlich zurückerstattet.
H6. Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Brutto-Endpreise inklusive Steuern.
H7. Der Kaufpreis wird nach der Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt ausschließlich per Paypal. Sollten Sie per Vorkasse zahlen wollen, so kontaktieren Sie uns bitte mithilfe des Kontaktformulars. Wir werden uns dann umgehed mit Ihnen in Verbindung setzen. Unsere Bankverbindung lautet in diesem Fall:
Kto-Inhaber: Orange Blue GbR
Kto-Nr: 100 413 2005
Blz: 200 30 400
Bank: Marcard, Stein & Co
IBAN: DE10 2003 0400 1004 1320 05
BIC: MCRDDEHH
H8. Sie haben ein Widerrufsrecht. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, e-mail) oder durch Rücksendung der originalverpackten bzw. originalverschweissten Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an
ORANGE BLUE GbR
Ilkstraat 13
22399 Hamburg
office[at]orangeblue.com
Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, unabhängig von deren deren Bestellwert. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überprüfung der Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Sie können die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Originalverschweißte Artikel, wie etwa Compact Discs oder Vinyl-Langspielplatten, sind bei Beschädigung bzw. geöffneter Zellophanierung ausdrücklich von der Rücknahme ausgeschlossen und ziehen daher eine Unwirksamkeit des Widerrufs nach sich. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sollten Sie Fragen hierzu und zu unseren Angeboten allgemein haben, können Sie sich per Kontaktformular an unseren Kundendienst wenden. Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von Ihren Ansprüchen auf Gewährleistung, sofern die Ware Fehler aufweist. Sofern ein gewährleistungsfähiger Mangel vorliegt, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
H9. Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Ihnen und uns benötigten Daten werden von uns gespeichert und sind für Sie jederzeit zugänglich. Insoweit verweisen wir auf die Regelung des datenschutzes in unseren AGB.
H10. Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
H11. Im Übrigen verseisen wir auf unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
ORANGE BLUE Bahrdt Baydar GbR
(Verantwortliche: Vince Bahrdt, Volkan Baydar)
Ilkstraat 13
22399 Hamburg
office[at]orangeblue.com
Ust-ID-Nr DE226687536